Stufenweise Berechnung der zumutbaren Eigenbelastung

Gesundheits- und Krankheitskosten

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Jana Sassen

Steuerentlastung durch außergewöhnliche Belastungen, jetzt früher davon profitieren

Vorab: Was sind außergewöhnliche Belastungen?

Bei den sogenannten außergewöhnlichen Belastungen, nach § 33 EStG handelt es sich um Aufwendungen, die, wie der Name schon sagt, nicht regelmäßiger Natur sind, sondern den Steuerpflichtigen außerplanmäßig betreffen und im Vergleich die Mehrzahl der Steuerpflichtigen mit gleichen Einkommens- und Vermögensverhältnissen sowie Familienstand nicht berühren. Eine Zwangsläufigkeit entsteht einem Steuerpflichtigen unter Voraussetzung einer Notwendigkeit, wenn er sich aus rechtlichen, tatsächlichen oder sittlichen Gründen, den Aufwendungen nicht entziehen kann. Konkret handelt es sich hierbei um

  • Krankheitskosten (keine Kosten zur Prävention, rezeptfreie Medikamente oder Diätkost)
  • Aufwendungen für Zahnprothesen und Brillen (aber keine einfache Sonnenbrille ohne medizinische Notwendigkeit)
  • Unterhaltsaufwand für eine Ihnen oder Ihrem Ehepartner gegenüber unterhaltsberechtigte Person, wenn diese nur über ein geringes Einkommen verfügt
  • Bestattungskosten soweit diese nicht aus dem Nachlass beglichen werden können
  • oder bereits betragsmäßig festgelegte Pauschbeträge für eventuelle eigene Behinderungen, bei Vorlage eines entsprechenden Ausweises
  • oder ein auswärtig untergebrachtes noch in der Berufsausbildung befindliches Kind

Scheidungskosten für die Führung eines Rechtstreits/Prozesses sind, seit Änderung des Gesetztes § 33 (2) Satz 4 EStG mit BFH Urteil vom 18. Mai 2017, endgültig von der Berücksichtigung der außergewöhnlichen Belastungen, mit einer einzigen Ausnahme, ausgeschlossen.

Wie werden außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt?

Da der Gesetzgeber grundsätzlich alle Steuerpflichtige gleich behandeln möchte, sieht das Gesetz eine einheitliche „zumutbare Eigenbelastung“ vor. Diese ist für kleinere Aufwendungen, die im Regelfall jeden Steuerpflichtigen ab und an betreffen, als Puffer gedacht. So ist es, solange man unter dieser Grenze bleibt, nicht nötig, die Aufwendungen aufzubewahren und in die Steuererklärung einzutragen. Außergewöhnliche Belastungen sind dann relevant, wenn Sie tatsächlich den Tatbestand der Außergewöhnlichkeit erfüllen und über die zumutbare Eigenbelastung hinaus dem Steuerpflichtigen entstehen.

Tipp: Grundsätzlich bietet es sich an alle Belege aufzubewahren und dies durch Ihren Steuerberater prüfen zu lassen, ob sich die gezahlten Beträge steuermindernd auswirken oder nicht. Achten Sie aber darauf, dass Sie sich ein Rezept ausstellen oder eine ärztliche Verordnung geben lassen, so wirken Sie einer eventuellen Ablehnung, durch das Finanzamt entgegen.

Wichtig: Eine Belastung tritt immer erst im entsprechenden Zeitpunkt der Zahlung ein. Die Vorlage einer Rechnung, die beispielsweise in Raten über mehrere Jahre bezahlt wird, ist nur mit den im Veranlagungsjahr gezahlten Teilbeträgen abzugsfähig. Erstattungen der Krankenkasse werden ebenfalls gegengerechnet.

Ab wann sind die außergewöhnlichen Belastungen abzugsfähig?

Anhand des Gesetzes gibt es eine einfache Staffelung, ab wann und in welcher Höhe Ihre aufgewandten Kosten steuermindernd zu berücksichtigen sind bzw. in welcher Höhe Ihre zumutbare Eigenbelastung berechnet wird. Unterschiedliche Grenzen für den Gesamtbetrag der Einkünfte liegen vor bei Ledigen oder Verheirateten, bei Kinderlosen oder Steuerpflichtigen mit berücksichtigungsfähigen Kindern. Diese unterschiedlichen Voraussetzungen geben den zu berücksichtigen Prozentsatz für die zumutbare Eigenbelastung vor. Wenn diese Grenze ermittelt wurde, kann bestimmt werden, ob die eigenen Aufwendungen diesen Wert überschreiten und sich steuermindernd auswirken oder ob sie sich unter der Grenze befinden und keinen Steuervorteil entsteht.

Was ist jetzt neu ?

Mit Urteil des BFHs vom 19. Januar 2017 wurde entschieden, dass die zumutbare Eigenbelastung nur noch schrittweise, wie in § 33 (3) S. 1 EStG, berechnet werden darf. Bis dato wurde die zumutbare Eigenbelastung auf Grundlage des Gesamtbetrags der Einkünfte in voller Höhe direkt zugeordnet und mit dem höchsten Prozentsatz berechnet. Der BFH hat aber entschieden, dass eine schrittweise Berechnung der zumutbaren Eigenbelastung erfolgen muss, wonach sich die Grenze der zumutbaren Eigenbelastung vermindert, die eigenen Kosten früher berücksichtigt werden und es demnach früher zu einer Steuerermäßigung führt.

Tipp: Legen Sie planbare Kosten in ein Jahr zusammen, sodass Sie die Möglichkeit einer Steuerminderung erhöhen. Dies betrifft beispielsweise Kosten für größere Zahnbehandlungen, die Sie im Voraus abschätzen können. In Absprache mit dem Zahnarzt wäre es möglich, die Kosten in einem Jahr zu bündeln.

In diesem Sinne, bleiben Sie gesund!

Bis bald

Jana Sassen

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